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Allgemein

Bild: Foto: Michael August

Trauer braucht einen Ort

Serpil Midyatli: Die Inzidenzen sinken, die Temperaturen steigen… seit Tagen schon erleben wir, wie wir Stück für Stück unseren Alltag zurückbekommen. Automatisch fühlen wir uns freier. Die Stimmung steigt. Familie und Freunde treffen, gemeinsam EM schauen, grillen.

Demokratie und Corona – Ein Rückblick auf das Krisenjahr 2020

Im vergangenen Jahr schlug das Corona-Virus mit voller Wucht ein. Seitdem begleitet es uns mitsamt seiner Folgen und der Alltag hat sich gewandelt. Veranstaltungen wurden abgesagt, Kultur- und Gastronomiebetriebe geschlossen, Grundrechte in besonderem Maße eingeschränkt. Die allermeisten Maßnahmen wurden per Verordnung geregelt, also ohne Mitsprache der Parlamente. Das geht schneller, ließ aber immer wieder Kritik laut werden, unsere Demokratie würde unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung ausgehöhlt. Am lautesten opponierten die Rechten fragwürdigen Methoden. Wie also steht es um unsere demokratische Grundordnung?

Bild: Foto: Michael August

Integrations- und Teilhabegesetz: Eigene Ideen – Fehlanzeige!

Serpil Midyatli: Es ist doch immer schön, wenn Erwartungen sich erfüllen. Ich habe schon im Vorwege gesagt, dass ich von dieser Koalition in Hinblick auf das Integrations- und Teilhabegesetz nichts erwarte - genau das ist jetzt eingetreten. Und als wäre das nicht schon schlimm genug, gibt Jamaika das selbst sogar noch zu, wenn Sie bei diesem Gesetz von einer Aneinanderreihung von Maßnahmen sprechen, die in unserem Land schon längst in die Realität umgesetzt sind.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bessere Chancen für Kinder: Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kommt

Was lange währt, wird endlich gut. Nach der Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz und der Einführung des Elterngeldes sind wir einen großen Schritt zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiterkommen. Wir haben im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt, dass der Ausbau von Ganztagsangeboten eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ist. Der aktuelle Vorschlag verdient deshalb die Zustimmung des Bundesrates.

Bild: Modell Foto: colourbox.de

Wir gratulieren dem Bildungscampus in Tarp!

Serpil Midyatli und Birte Pauls: Wir gratulieren dem Bildungscampus in Tarp herzlich zum ersten Platz bei der Verleihung des deutschen Kitapreises in der Rubrik „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres". Gute Erziehungs- und Bildungseinrichtungen zeichnen sich besonders dadurch aus, dass die Entwicklung der Kinder im Fokus allen Geschehens steht.

Bild: Team Rix

Bildungscampus Tarp e. V. erhält Deutschen Kita-Preis 2021

Der Bildungscampus Tarp e.V. ist mit dem Deutschen Kita-Preis 2021 in der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ ausgezeichnet worden. Eine Fachjury hat aus über 1200 Bewerbungen unter anderem den Verein Bildungscampus Tarp als Preisträger gewählt. Darüber freue ich mich sehr! Der Preis ist mit 25.000 Euro dotiert.

Bild: Marc Fricke

Unsere Geduld ist zu Ende!

Mit dem Rechtstaatskonditionalitätsmechanismus haben wir seit Januar ein Instrument, mit dem wir EU-Gelder einfrieren können, wenn Mitgliedstaaten europäische Werte missachten. Problem? Die Kommission wendet ihn nicht an. Das Zögern von der Leyens hat weitreichende Folgen: Jeden Tag verschwindet…

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bund fördert KI-Zucht-Projekt der Norddeutsche Pflanzenzucht Innovation GmbH Holtsee mit 74.620,73 Euro

Die NPZ Innovation GmbH erhält für ihr Projekt „Künstliche Intelligenz als Basis für die auf Big Data basierte Pflanzenzüchtung der Zukunft“ 74.620,73 Euro an Bundesmitteln. Das KI-Zucht-Projekt ist eine Kooperation der Universität Gießen und der Förderinitiative des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz. Ich begrüße, dass der Bund Mittel für dieses fortschrittliche Forschungsvorhaben der NPZInnovation GmbH zur Verfügung stellt.

Keine Welt ohne Meer!

Wusstet ihr, dass 90% der Wärme, die durch die Klimakrise entstanden ist, die Meere aufgenommen haben? Meere und Ozeane bedecken 70% unseres Planeten ab und bieten ein zu Hause für über 200.00 Arten. Der Klimawandel bedroht den Zustand…

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bund unterstützt Sanierung der Kirche St.-Petri in Rieseby sowie Projekte in Flensburg-Schleswig und Nordfriesland

Der Bund schließt die Finanzierungslücke der Sanierung der St.-Petri-Kirche in Rieseby mit Mitteln in Höhe von 300.000 Euro. Für die Sanierung der Kirche St. Marien in Nübel werden 130.000 Euro bereitgestellt. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages entschieden. Ich freue mich über die Vielzahl an erfolgreichen Bewerbungen aus Schleswig-Holstein. Kulturdenkmäler stiften Identität und kurbeln nicht zuletzt den Tourismus an. Deshalb muss uns daran gelegen sein, sie zu erhalten.

Bild: Foto: Michael August

Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft

Serpil Midyatli: Vor Antisemitismus aber ist man nur noch auf dem Monde sicher“, schrieb Hannah Arendt vor fast 80 Jahren, am 26. Dezember 1941 in ihrem New Yorker Exil. Es ist bitter, dass ihr Satz noch immer Wahrheit enthält. Und es macht mich als Deutsche wütend, dass Jüdinnen und Juden in unserem Land noch immer Angst haben müssen.

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