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Meldungen

Olaf Schulze

Landesparteirat fordert starkes Signal der SPD

„Der Landesparteirat hat gestern intensiv über die Ergebnisse der Europawahl und das schlechte Abschneiden der SPD beraten. Es ist offensichtlich, dass wir mit unseren Themen bei den Wählerinnen und Wählern nicht angekommen sind. Wir brauchen jetzt klare Signale für Veränderung", erklärt dessen Vorsitzender Olaf Schulze zu den Beschlüssen des Landesparteirats am Tag nach der Europawahl.

3 Generationen
Bild: colourbox

Ja zur Grundrente!

Minister Hubertus Heil hat jetzt einen soliden und fairen Finanzierungsvorschlag für die Grundrente vorgelegt. Sie soll aus Steuermitteln bestritten werden. Sönke Rix, stellvertretender Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Gabriele Hiller-Ohm, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, begrüßen diesen Schritt.

Bild: Michael August

Herzlichen Glückwunsch, Anke Homann

Serpil Midyatli: Im Namen meiner Fraktion gratuliere ich Anke Homann herzlich zur Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande durch Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Als Vorsitzende des Landes-Frauen-Rates macht sie sich seit Jahren unermüdlich für die Rechte von Frauen und für die Gleichstellung der Geschlechter in unserer Gesellschaft stark.

Mathias Stein: Was für die Verkehrswende wichtig ist

Der Verkehr erzeugt 21 Prozent des klimaschädlichen CO2-Gesamtausstoßes in Deutschland. Seit den 1990er Jahren haben sich die CO2-Emissionen im Bereich Verkehr nicht reduziert. Höchste Zeit also, mit einem durchdachten Verkehrswende-Konzept gegenzusteuern, damit wir die zugesagten CO2-Einsparungen erreichen. Die geeigneten Maßnahmen hätte die sogenannte Verkehrskommission laut Koalitionsvertrag bereits Anfang des Jahres vorlegen sollen, doch der CSU-Bundesverkehrsminister hat den Beratungsprozess der Fachleute massiv gestört. Im Ergebnis reichen die Kompromissvorschläge der Kommission nicht aus, um die Klimaschutzziele zu erreichen.

Dr. Ernst Dieter Rossmann: Europa jung erleben und die Bildungsunion ausbauen

Zu meinen liebsten Terminen in meinem Wahlkreis Pinneberg und den ebenfalls von mir mitbetreuten Wahlkreisen Nordfriesland-Dithmarschen Nord und Steinburg-Dithmarschen Süd zählen regelmäßig Diskussionen mit Schülerinnen und Schülern. Nicht erst in diesem Jahr und wegen der baldigen Europawahl geht es dabei häufig um unsere Zukunft in Europa. Stets ist dabei das Erstaunen groß, wenn ich berichte, dass die SPD bereits vor fast 100 Jahren – in ihrem Heidelberger Grundsatzprogramm von 1925 – das Ziel eines friedlichen solidarischen Deutschland als Teil der Vereinigten Staaten von Europa formuliert hat.

Foto: Benno Kraehahn

Dr. Nina Scheer: Europäische Union steht für Frieden

Die EU ist ein einzigartiges Friedensprojekt, dies betont auch das SPD-Wahlprogramm zur Europawahl am 26. Mai 2019: „Die europäische Idee bleibt der bedeutendste politische und zivilisatorische Fortschritt des vergangenen Jahrhunderts: Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, wirtschaftliche Zusammenarbeit und politische Partnerschaft über nationale Grenzen hinweg. Ein lang anhaltender Frieden auf unserem von Jahrhunderten der Kriege erschütterten Kontinent. Die europäische Idee ist die Antwort auf die großen Aufgaben der Gegenwart und Zukunft.“

Delara Burkhardt Kiel Wasser Hafen

Warum Ostsee-Politik auch Friedenspolitik ist

Friedenspolitik ist das Streben nach einem harmonischen Zusammenleben ohne Krieg und Gewalt. Für mich ist das eine der wichtigsten politischen Aufgaben. Konkret bedeutet das vor allem Verständigung zwischen Völkern und Staaten: Miteinander im Austausch sein, einander kennenzulernen, den Blick schärfen…

Nicht vergessen: Angrillen

Am Samstag, dem 27.04. ab 16 Uhr auf dem Parkplatz Gärtnerei Mietling/ Physiotherapie ! Wurst und Getränke, Spiele für die Kinder! Die SPD Fleckeby freut sich auf Euer Kommen!…

Rübenmus der SPD Fleckeby

56 Genossen*innen und Bürger*innen aus der Gemeinde Fleckeby und Umgebung trafen sich am Freitag, dem 29. März im Casa Nostra, Bürgerzentrum zum traditionellen Rübenmusessen der SPD Fleckeby. Bei leckerem Rübenmus oder Gerichten aus der Speisekarte des Restaurants gab es viele nette…