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Positionen, Pressemitteilungen und Statements von Sönke Rix (Sönke Rix – MdB)

Positionen, Pressemitteilungen und Statements

Bild: Team Rix

Bund fördert Arbeit der Dänischen und der Friesischen Minderheit mit jeweils weiteren 50.000 Euro

Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses, die Arbeit der Dänischen und der Friesischen Minderheit 2023 mit jeweils weiteren 50.000 Euro zu fördern. Nationale Minderheiten sind ein fester, kulturell vielfältiger und bedeutender Bestandteil unserer Gesellschaft. Die aktuelle Lage zeigt deutlich, wie wichtig es ist, dass Minderheiten und dass wir alle miteinander auskommen. Der erhöhte Zuschuss des Bundes ist ein direkter Beitrag zur Förderung einer offenen und diversen Gesellschaft.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bund fördert Sanierung der Kirche St. Nikolai in Flensburg mit 580.000 Euro

Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses, die Sanierung der Kirche St. Nikolai in Flensburg mit 580.000 Euro zu fördern. Bereits seit über 600 Jahren kommt die Kirchengemeinde in der St. Nikolai-Kirche zusammen. Menschen treffen sich an diesem schönen und beeindruckenden Ort u. a. zum Gebet und zum Hören und Spielen geistlicher Musik. Darüber hinaus bringt das vielfältige Angebot alle Generationen zusammen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bund sichert Finanzierung der „European Wasatia Graduate School for Peace and Conflict Resolution“ der Europa-Universität Flensburg

Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses, die "European Wasatia Graduate School for Peace and Conflict Resolution" in diesem Jahr mit weiteren 60.000 Euro zu fördern. Die beteiligten Wissenschaftler*innen haben in den letzten Jahren mit großem Engagement ein Promotionskolleg etabliert, das unter anderem der internationalen Verständigung dient.

Bild: Team Rix

Entlastungen pro Kopf müssen kommen!

Bei der Klausur der SPD-Landesgruppe sowie Landtagsfraktion Schleswig-Holstein habe ich deutlich gemacht, dass wir angesichts der anhaltenden Preissteigerungen eine direkte, sozial gerechte Entlastung brauchen. Pro Kopf, nicht pro Haushalt. Für Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen, Menschen im Sozialtransfer und ganz klar auch für Rentner*innen und Studierende.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Wir verbessern die Qualität in der Kindertagesbetreuung

Das Kita-Qualitätsgesetz, das heute im Bundeskabinett beraten werden soll, ist der Einstieg in eine neue Phase der Qualitätsverbesserung. Der Fokus soll noch stärker als zuvor auf Qualitätsfaktoren wie den Fachkraft-Kind-Schlüssel, die Gewinnung und Bindung von qualifizierten Fachkräften sowie die Stärkung von Leitungen gerichtet sein – alles Handlungsfelder, die zentral sind für eine bessere Qualität in der Kindertagesbetreuung.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion

Heute wurde ich mit 92 Prozent von meiner Fraktion zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender zu sein, ist eine große Ehre und Verantwortung. Über das mir entgegengebrachte Vertrauen freue ich mich sehr. In den letzten zwei Legislaturperioden habe ich mich als familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag für sozialdemokratische Positionen eingesetzt. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Bildung und Forschung werde ich dies fortsetzen.

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Bundesmittel für die Stadtbücherei Nortorf

Die Stadtbücherei Nortorf erhält 2175 Euro vom Bund. Die Mittel kommen aus dem Programm „Vor Ort für Alle. Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen“. Mit der Fördersumme soll eine Station für Gruppen- und Projektarbeiten in der Bücherei eingerichtet werden.

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Thomas Losse-Müller ist unser Spitzenkandidat zur Landtagswahl

Es ist offiziell! Thomas ist unser Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein im nächsten Jahr. Die Gerüchteküche brodelte schon ein paar Tage, aber Serpil und uns als gesamtem Landesvorstand war es wichtig, die Kandidat*innenfrage zunächst parteiintern auf dem Landesparteirat zu besprechen und erst dann öffentlich zu machen, dass Thomas unser Mann für die Staatskanzlei ist.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bundesprogramm „Demokratie leben!“ – Mit einem Demokratiefördergesetz könnte es noch besser sein

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wirkt. Es ist eine tragende Säule der Präventionsarbeit. Zu dem Ergebnis kommt der „Zweite Bericht über Arbeit und Wirksamkeit der Bundesprogramme zur Extremismusprävention“. Dauerhaft gestärkt würde dieser positive Trend mit dem Demokratiefördergesetz. Das Gesetz konnten wir in dieser Legislaturperiode mit CDU/CSU nicht verwirklichen, setzen uns aber weiterhin mit Nachdruck dafür ein.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bessere Chancen für Kinder: Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kommt

Was lange währt, wird endlich gut. Nach der Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz und der Einführung des Elterngeldes sind wir einen großen Schritt zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiterkommen. Wir haben im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt, dass der Ausbau von Ganztagsangeboten eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ist. Der aktuelle Vorschlag verdient deshalb die Zustimmung des Bundesrates.

Bild: Team Rix

Bildungscampus Tarp e. V. erhält Deutschen Kita-Preis 2021

Der Bildungscampus Tarp e.V. ist mit dem Deutschen Kita-Preis 2021 in der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ ausgezeichnet worden. Eine Fachjury hat aus über 1200 Bewerbungen unter anderem den Verein Bildungscampus Tarp als Preisträger gewählt. Darüber freue ich mich sehr! Der Preis ist mit 25.000 Euro dotiert.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bund fördert KI-Zucht-Projekt der Norddeutsche Pflanzenzucht Innovation GmbH Holtsee mit 74.620,73 Euro

Die NPZ Innovation GmbH erhält für ihr Projekt „Künstliche Intelligenz als Basis für die auf Big Data basierte Pflanzenzüchtung der Zukunft“ 74.620,73 Euro an Bundesmitteln. Das KI-Zucht-Projekt ist eine Kooperation der Universität Gießen und der Förderinitiative des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz. Ich begrüße, dass der Bund Mittel für dieses fortschrittliche Forschungsvorhaben der NPZInnovation GmbH zur Verfügung stellt.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bund unterstützt Sanierung der Kirche St.-Petri in Rieseby sowie Projekte in Flensburg-Schleswig und Nordfriesland

Der Bund schließt die Finanzierungslücke der Sanierung der St.-Petri-Kirche in Rieseby mit Mitteln in Höhe von 300.000 Euro. Für die Sanierung der Kirche St. Marien in Nübel werden 130.000 Euro bereitgestellt. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages entschieden. Ich freue mich über die Vielzahl an erfolgreichen Bewerbungen aus Schleswig-Holstein. Kulturdenkmäler stiften Identität und kurbeln nicht zuletzt den Tourismus an. Deshalb muss uns daran gelegen sein, sie zu erhalten.

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